Mi, 19.02.2020

Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungs-verordnung – Wie geht es weiter?

Info Schwein

Wie berichtet, haben am vergangenen Freitag die Landvolk-Vizepräsidenten Jörn Ehlers und Ulrich Löhr sowie der stellvertretende Vorsitzende des Landvolk-Arbeitskreises Sauenhaltung, Martin Roberg, mit einer Gruppe von Tierhaltern aus Niedersachsen und dem ganzen Bundesgebiet vor dem Bundesrat demonstriert. Auf der Tagesordnung stand die Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnung mit zahlreichen Empfehlungen des Agrarausschusses des Bundesrates zu Änderungsanträgen. Da im Dickicht der Änderungsanträge offensichtlich im Bundesrat keine Mehrheiten mehr gefunden werden konnten, wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt und vertagt.

Der DBV hält die Verschiebung der Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung im Deutschen Bundesrat für folgerichtig: Mit dieser widersprüchlichen und unausgegorenen Antragslage konnte keiner arbeiten, am allerwenigsten die Landwirtschaft. Jetzt kommt es darauf an, die Änderung der Verordnung auf die drängenden Bereiche zu konzentrieren: Kastenstände im Deckzentrum mit angemessenen Übergangsfristen sowie neue Regelungen für Abferkelbuchten nur für Neubauten. Landwirte brauchen Rechtssicherheit und tragfähige Entscheidungen, die sie im Wettbewerb bestehen lassen – dafür müssen die Bundesländer jetzt schnell sorgen. Das Landvolk sieht in der Verschiebung die Chance, doch noch Lösungen mit Perspektive für die Schweinehaltung zu erarbeiten.